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Markenrechtsverletzung? RRS feed

  • Frage

  • Da ich nicht genau weiß wie das Markenrecht funktioniert und nicht wirklich eine Stelle bei Microsoft gefunden habe, wo man Fragen diesbezüglich stellen kann, frage ich einfach in diesem Forum.

    Ich habe mich gefragt, ob es erlaubt ist einen Markennamen, welcher einem nicht gehört mit in den eigenen Domainnamen einbauen darf.  Darf der Betreiber der Internetseite diesen Namen so benutzen? Und wenn nicht, wo muss so ein Fall gemeldet werden?



    Sonntag, 8. Oktober 2017 19:11

Alle Antworten

  • Moin,

    wurde Dein eingetragener Markenname mißbraucht? Oder warum willst Du das melden?

    Und warum denkst Du, dass Microsoft da helfen kann? Sie sind doch keine Rechtsberatung?

    Grundsätzlich ist eine Internet-Domain rechtlich gesehen eher eine "Adresse" als ein "Name". Und genauso wie Du in der Siemensstraße wohnen darfst, kannst Du auch eine bis dahin freie Domain registrieren, wo "Siemens" drin vorkommt. first come, first serve ist das Prinzip. Ausnahmen gelten nicht global, sondern stehen in den Statuten der jeweiligen Registrierungsstelle. Für die DeNIC z.B. gilt: Keine Namen von deutschen Städten, keine validen deutschen Kfz-Kennzeichen, kein Nazikram und ein paar andere Ausnahmen.

    Wenn der Name der Domain EXAKT mit der Marke übereinstimmt und der Inhaber kein anderes überwiegendes Interesse hat, kann die Domain weggenommen werden. Aber nur dann.

    Beispiel: Ich habe seit 1995 die Domain "smirnov.de". Firma Diageo aus den USA, der das Getränk gehört, hat 2001 versucht, mir die Domain wegzunehmen. Da der Domainname mit meinem Nachnamen exakt übereinstimmt und mit deren Marke nicht exakt, hatten sie keine Chance.


    Evgenij Smirnov

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    Sonntag, 8. Oktober 2017 19:42